Wien (OTS) – „Die Geschichte wiederholt sicher immer zweimal – das
erste Mal als
Tragödie das zweite Mal als Farce“, so lautet ein berühmter Satz, den
man mühelos auf die FPÖ-Politik anwenden kann, so SPÖ-Gemeinderätin
und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport,
Andrea Mautz. Sie bezog sich dabei auf Aussagen der FPÖ-Politikerin
Schütz zur Wiener Gesundheitspolitik. „Wenn eine FPÖ-Politikerin das
Wort Effizienz in den Mund nimmt und damit Innovationen in der Wiener
Gesundheitspolitik kritisieren will – wie nun bei der Einführung der
digitalen Anmeldeplattform für Operationen in den Wiener
Krankenhäusern – dann sind wir eindeutig bei der Farce angekommen,
denn die Gesundheitspolitik der FPÖ ist das Gegenteil von Effizienz
und kann Milliarden kosten.“
„Die Tragödie hat sich im ersten Teil der Geschichte abgespielt,
als die FPÖ selbst die Gesundheitspolitik in der Bundesregierung
‚verunstalten‘ durfte“, so Mautz. 2019 wurden auf Geheiß der
damaligen FPÖ-Gesundheitsministerin mit Einverständnis ihres
Parteifreundes Kickl die Gebietskrankenkassen zur ÖGK zusammengelegt
und mehr Effizienz und daraus entstehende Kostenersparnisse in
Milliardenhöhe versprochen.
„Wie wir heute wissen, hat diese Maßnahme keine Milliarde
eingespart, sondern den Patient*innen mehr als eine Milliarde Euro
gekostet“, sagte die SPÖ-Politikerin. „Die Tragik für den*die
Steuerzahler*in liegt darin, dass die FPÖ das Blaue vom Himmel
verspricht, andernorts sinnvolle Maßnahmen zu verhindern versucht
oder schlecht redet, und am Schluss, wenn sie kann, die Menschen für
ihre Politik zahlen lässt. Daher muss man sehr genau aufpassen, wenn
die FPÖ von Effizienz redet, denn dann könnte es sehr teuer werden“,
schloss Mautz.
