Wien (OTS) – „So dilettantisch versucht die ÖVP, die Menschen rund um
das Thema
Gewalt an Frauen für dumm zu verkaufen und ihr eigenes Totalversagen
zu vertuschen. Mittlerweile besteht dieser Versuch nur noch aus einer
Reihe peinlicher und gleichzeitig offensichtlicher Ausreden – und aus
dem Abschieben der Schuld auf die Polizisten und nun sogar auf den
österreichischen Tourismus. Die ÖVP-Kommunikationsabteilung ist
offenbar genauso kaputt wie die gesamte Partei. Anders sind die
heutigen Wortmeldungen von Hanger und Marchetti nicht mehr zu
deuten”, so reagierte heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz auf den durchsichtigen
Versuch der Volkspartei, die alarmierenden Zahlen aus ihrem eigenen
Innenministerium kleinzureden und andere Schuldige zu finden.
„Wenn 2.062 Frauen und Mädchen im Jahr 2025 zu Opfern von
Asylantengewalt werden, dann ist die einzige Reaktion der ÖVP nicht
etwa Betroffenheit oder ein Plan zum Schutz dieser Frauen, für den
der Innenminister eigentlich zuständig wäre – nein, die ÖVP versucht
zuerst, die Polizisten und ihre hervorragende Arbeit als Schutzschild
vorzuschieben, und schiebt diese Gewalt anschließend dem
österreichischen Tourismus in die Schuhe. Verzweifelter und
entlarvender geht es kaum noch.“
Eine Aufarbeitung der ÖVP-Argumentationslinie:
Erstens: Die von der FPÖ veröffentlichten Zahlen stammen aus dem
ÖVP-geführten Innenministerium selbst. Hanger bestreitet sie nicht
einmal – er versucht nur, sie umzudeuten. „Wer die eigenen Zahlen
seines eigenen Ministers nicht mehr verteidigen kann und stattdessen
Nebelkerzen über Touristen wirft, der hat den Kampf um die
Glaubwürdigkeit längst verloren. Die Bevölkerung weiß, dass nicht die
Touristen die Probleme im Land verursachen – und auch der
Innenminister selbst hat das in seiner Beantwortung niemals
behauptet”, so Schnedlitz.
Zweitens: Als erste Reaktion hatten ÖVP und Marchetti behauptet,
die FPÖ würde mit der Veröffentlichung der Zahlen und der Kritik am
überforderten ÖVP-Innenminister die Polizisten angreifen. „Nein,
liebe ÖVP, ihr seid keine Polizisten. Ihr versucht nur, die
Polizisten als Schutzschild für euer politisches Versagen zu
missbrauchen – und seid damit heute für jeden ersichtlich
aufgeflogen”, stellte Schnedlitz in Richtung ÖVP klar.
Drittens: Nachdem der Missbrauch der Polizisten schiefgegangen
ist, müssen nun bei Hanger die Touristen und der österreichische
Tourismus herhalten. „Mit dem Versuch, Touristen als Schuldige
aufzubauen, bestätigt die ÖVP genau das, was wir seit Jahren sagen:
Ihr fallen keine Argumente mehr ein, also flüchtet sie in absurde
Ausreden. Inzwischen ist das so peinlich, dass man vor jedem weiteren
Tag Angst haben muss, an dem diese Amateur-Truppe und diese
Verantwortungsflüchtlinge weiter in Ämtern sitzen”, so Schnedlitz.
Viertens: Während der ÖVP-Abgeordnete Hanger heute fleißig Nebel
produziert, laufen die eigentlichen Probleme weiter. Innenminister
Karner stellt sich lieber für Pressefotos an den Flughafen Schwechat,
statt die Grenzen zu sichern. Die ÖVP hat soeben einem EU-
Migrationspakt zugestimmt, der uns Flüchtlingskontingente aufzwingt.
„Und Hanger? Hanger sucht den Sündenbock in der Tourismusbranche – da
werden sogar Abgeordnete aus den eigenen Reihen und vor allem
Österreichs Tourismusbetriebe nur noch den Kopf schütteln“, so
Schnedlitz.
„Das Muster ist immer dasselbe“, so Schnedlitz abschließend.
„Wenn die ÖVP politisch versagt, missbraucht sie zuerst die
Polizisten als Schutzschild und jetzt sogar auch noch die Touristen –
und Kickl ist ohnehin immer schuld, wenn die ÖVP etwas falsch macht.
Gleichzeitig erkennt ganz Österreich, dass das wahre Problem an drei
Buchstaben festzumachen ist: Ö, V und P. Nicht Touristen, sondern
offene Grenzen, illegale Zuwanderer und ein unfähiger ÖVP-
Innenminister sind in diesem Fall das Problem. Karner ist
rücktrittsreif, und jeder Tag, an dem die ÖVP weiter mit billigen
Ausreden über die Runden zu kommen versucht, ist ein verlorener Tag
für die Sicherheit unserer Frauen und Mädchen. Stocker wäre übrigens
gut beraten, die gesamte ÖVP-Pressestelle und die ‚großartigen‘
Mediengurus, die solche Knieschüsse zu verantworten haben, gleich
gemeinsam mit Karner mit hinauszuwerfen“, hatte Schnedlitz
abschließend sogar noch einen gutgemeinten Ratschlag aus Mitleid für
die Volkspartei übrig.
