Wien (OTS) – Mit Unverständnis reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer
Klaus Seltenheim
heute, Samstag, auf die heutigen Aussagen des FPÖ-Generalsekretärs
Schnedlitz in einer Presseaussendung. „Während die SPÖ und die
gesamte Regierung seit Tag eins anpacken, um Österreich wieder auf
Kurs zu bringen, verfängt sich die FPÖ immer weiter in einem Netz aus
Spaltung und Hetze. Die FPÖ hat mit Herbert Kickl den feigsten
Parteiobmann Österreichs an ihrer Spitze, der sich weg duckt, sobald
nicht mehr laut geschrien, sondern gehandelt werden muss.“ Die SPÖ
ist anders. „Wir haben die budgetäre Lage nicht zu verantworten.
Trotzdem übernehmen wir Verantwortung und bringen das Budget wieder
auf Kurs. Wir haben den Budgetpfad von FPÖ und ÖVP übernommen, haben
aber schwerwiegende Giftzähne ziehen können und dafür gesorgt, dass
durch die Bankenabgabe oder den Beitrag der Energiekonzerne breite
Schultern zur Sanierung des Budgets beitragen und setzen gleichzeitig
Offensivmaßnahmen und Investitionen für eine gute Zukunft um“, so
Seltenheim. ****
Die FPÖ leidet offenbar an Vergesslichkeit, wenn sie ihre eigenen
Verhandlungen nicht mehr kennt und jetzt versucht, durch
verzweifeltes Schimpfen ihr Trauma zu bewältigen. Denn: Ausgerechnet
die FPÖ hat in den Regierungsverhandlungen beispielsweise höhere
Krankenversicherungsbeiträge für Pensionistinnen und Pensionisten
vereinbart – und Kickl hat das auch noch persönlich in Brüssel
abgesegnet. Wir haben dafür gesorgt, dass das Geld direkt ins
Gesundheitssystem geht und dass die Rezeptgebühren 2026 nicht erhöht
werden. Damit haben wir direkt auf das FPÖ-Versagen reagiert.
„Wie staatstragend die FPÖ ist, erkennt man auch daran, dass sie
mit einer Flut parlamentarischer Anfragen die Verwaltung lahmlegt und
mit einer beispielslosen Verantwortungslosigkeit versucht, die
zukunftsorientierte Arbeit an Österreich auszubremsen“, sagt
Seltenheim. „Während die FPÖ Negativität ausstrahlt, verändern wir
Österreich zum Positiven“, so Seltenheim abschließend. (Schluss) ff
