Wien (OTS) – „Die Diffamierungskampagne des grünen Abgeordneten David
Stögmüller
gegen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ist gescheitert. Wie
gestern bekannt wurde, sieht die WKStA keinen Anfangsverdacht für
strafrechtlich relevante Vorgänge beim Beschaffungsverfahren der
Leonardo-Jets. Die haltlosen Anschuldigungen von grüner Seite
erweisen sich als heiße Luft. Herr Stögmüller schuldet Ministerin
Tanner eine öffentliche Entschuldigung“, so ÖVP-Wehrsprecher Abg. z.
NR Friedrich Ofenauer.
„Stögmüller agiert wie ein Westentaschen-Pilz – im Stil seines
geistigen Ziehvaters Peter Pilz: laut, unbelegt und stets auf
billigen politischen Gewinn aus. Diese Form der grünen Anpatzerei ist
eines Parlamentsabgeordneten unwürdig. Wer mit vagen Verdächtigungen
arbeitet, statt mit Fakten, schadet nicht nur der politischen Kultur,
sondern auch der Sicherheit unseres Landes. Für uns als Volkspartei
hat die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher oberste
Priorität. Ich fordere Stögmüller auf, seine Aussagen zurückzunehmen
und Verteidigungsministerin Tanner mit dem gebotenen Respekt zu
begegnen. Denn im Vordergrund sollte unser gemeinsames Ziel stehen:
ein starkes, wehrfähiges Bundesheer – und nicht parteipolitische
Spielchen“, so Ofenauer abschließend.
