Wien (OTS) – Besorgt zeigte sich heute FPÖ-Heimatschutzsprecher NAbg.
Michael
Schnedlitz über die jüngsten Veröffentlichungen rund um den
Verfassungsschutzbericht des ÖVP-geführten Innenministeriums. Wie in
diversen Medien berichtet, hat Österreich behauptet, dass der Iran
bereits über Atomwaffen verfüge und daher eine große Gefahr von
diesem Land ausgehe. Schnedlitz: „Es ist wirklich peinlich,
stümperhaft und gleichzeitig brandgefährlich, was das
Innenministerium unter der Führung der ÖVP hier veranstaltet. Ohne
jegliche Quellenangabe behauptet die DSN in ihrem Staatsschutzbericht
Dinge über den Iran. Oder hat Österreich die iranischen Atomanlagen
inspiziert, ohne dass jemand davon Kenntnis erlangt hat? Die DSN –
geleitet vom früheren ÖVP-Wahlkampfhelfer Haijawi-Pirchner – hat sich
hier Wissen angemaßt, das sie schlichtweg nicht haben kann. Aber
deswegen hat Österreich jetzt schwere diplomatische Probleme mit dem
Iran und auf weltoffener Bühne einen Bauchfleck hingelegt. Das ist
ein Skandal erster Klasse. In Wahrheit sind Karner und Haijawi-
Pirchner ein Sicherheitsrisiko und daher rücktrittsreif. Allein die
politische Nähe des DSN-Chefs zur ÖVP müsste ja laufend zu einem
Aufschrei führen und zeugt vom Gegenteil von Professionalität.“
Es sei auch interessant zu erfahren, warum im österreichischen
Verfassungsschutzbericht überhaupt das iranische Atomwaffenprogramm
Thema ist. „Was hat das mit unserer Verfassung zu tun? Nichts, rein
gar nichts. Hier wollte das ÖVP-Innenministerium offenbar wichtig
sein oder vielleicht sogar Weltpolizei spielen. Beides ist eine
Kompetenzüberschreitung, die einer Aufklärung bedarf. Ich erwarte mir
hier Antworten vom ÖVP-geführten Innenministerium, wie es zu so einer
gefährlichen und absurden Panne kommen konnte. Der Vorfall beweist
aber einmal mehr, dass die Sicherheit in Österreich in den Händen der
ÖVP nicht gut aufgehoben ist. Die Volkspartei ist das
Sicherheitsrisiko in unserem Land“, so FPÖ-Heimatschutzsprecher NAbg.
Michael Schnedlitz abschließend.
