Wien (OTS) – Angesichts der weiterhin überhöhten Spritpreise trotz
sinkender
Rohölpreise und eines schwachen Dollars fordert FPÖ-Generalsekretär
NAbg. Michael Schnedlitz nun ein klares Bekenntnis der
Konsumentenschutzministerin: „SPÖ-Ministerin Schumann darf nicht
länger schweigen, wenn Millionen Österreicher an der Zapfsäule
regelrecht abgezockt werden! Ihr bisheriges Wegducken ist ein
Skandal.“
Seit Jahresbeginn sind die Rohölpreise um rund 20 Prozent
gesunken, der Dollar ist gegenüber dem Euro deutlich schwächer – doch
an den Tankstellen spüren die Menschen davon rein gar nichts. Die
Preise bleiben unverschämt hoch. Die Konzerne kassieren, der Staat
langt über Steuern und CO2-Bepreisung kräftig zu, und die Konsumenten
bleiben auf der Strecke. Das ist ein klarer Raubzug gegen die
Bevölkerung. Der FPÖ-Generalsekretär hat eine parlamentarische
Anfrage eingebracht und will Antworten von
Konsumentenschutzministerin Schumann, warum sie nichts gegen diese
Belastung unternimmt.
„Die Konsumentenschutzministerin hat nicht nur die Aufgabe, leere
Phrasen zu dreschen – sie muss die Interessen der Bevölkerung
vertreten und sich auch gegen den SPÖ-Finanzminister und die eigene
Regierung stellen, wenn diese auf dem Rücken der Menschen Kassa
machen. Ein weiteres Decken dieses Treibstoff-Wuchers durch Schweigen
oder Untätigkeit darf es nicht geben!“, so Schnedlitz.
Die FPÖ erwartet sich daher ein sofortiges Einschreiten der SPÖ-
Ministerin, klare Aussagen zur Preisgestaltung und endlich Maßnahmen,
um faire und leistbare Preise für die österreichischen
Autofahrerinnen und Autofahrer sicherzustellen. FPÖ-Generalsekretär
NAbg. Michael Schnedlitz: „Frau Ministerin, Sie müssen sich
entscheiden: Stehen Sie auf der Seite der Bevölkerung oder auf der
Seite der Konzerne und Ihrer eigenen Regierung?“
