Sankt Pölten (OTS) – „9.000 Euro im Monat für eine syrische
Großfamilie in Wien, das sind
108.000 Euro im Jahr – das verdienen sehr viele Familienväter nicht
einmal in drei Jahren. Das hat eine Magnetwirkung“, warnt FPÖ St.
Pölten Stadtrat Klaus Otzelberger nach dem „Sozialhilfe-Aufreger“ in
Wien.
In St. Pölten seien drei von vier Mindestsicherungsbezieher keine
Österreicher. „Syrer, Afghanen, Iraner, Tadschiken, usw. Alleine in
St. Pölten belaufen sich die Kosten für Sozialhilfeempfänger ohne
österreichische Staatsbürgerschaft auf 5,41 Mio. Euro im Jahr.
Österreichweit kosten uns fremde Sozialhilfeempfänger samt
Zusatzleistungen und medizinischer Versorgung Milliarden. Schuld sind
indes nicht die Menschen aus diversen Ländern, die als Asylwerber in
unser Sozialsystem einwandern, sondern das im Jahr 2010 von der SPÖ-
ÖVP-Koalition unter SPÖ-Kanzler Faymann beschlossene
Mindestsicherungs-System“, erläutert Otzelberger.
Da das Sozialsystem langfristig jedoch nicht finanzierbar sei,
werde die FPÖ St. Pölten am heutigen Montag im Gemeinderat per
Resolutionsantrag eine Reform der Mindestsicherung fordern.
„Asylberechtigte sollen bundesweit nur noch Sachleistungen und keine
Geldleistungen bekommen, wie es bereits FPÖ-Landesrat Luisser in NÖ
umgesetzt hat“, schließt Otzelberger.
