Wien (PK) – Der Nationalrat wird im heurigen Jahr noch zu einer
außerplanmäßigen
Sitzung zusammentreten. Die Abgeordneten wollen am Dienstag, den 16.
Dezember, über eine vorübergehende Senkung der Elektrizitätsabgabe
beraten, um Strom billiger zu machen und die Teuerung einzudämmen.
Ein entsprechender Gesetzesantrag wurde heute von den
Koalitionsparteien eingebracht. Die Sitzung wird gemäß der zwischen
den Fraktionen getroffenen Vereinbarung um 11 Uhr starten, für die
Debatte ist eine Blockredezeit von 2,5 Wiener Stunden in Aussicht
genommen.
Der von ÖVP, SPÖ und NEOS eingebrachte Gesetzesantrag sieht
konkret vor, die Elektrizitätsabgabe im Kalenderjahr 2026 von derzeit
1,5 Cent je kWh auf 0,82 Cent zu senken. Private Haushalte sollen
überhaupt nur 0,1 Cent zahlen. Um den Antrag vorzuberaten, ist für
Montagnachmittag eine Sitzung des Finanzausschusses geplant. (Schluss
) gs
