Wien (OTS) – „Mit dem heutigen Tag hat die teuerste Regierung aller
Zeiten
endgültig bewiesen, worauf es ihr wirklich ankommt: sich selbst! Die
Pensionen werden gekürzt, während eine Asylwerber-Großfamilie über
9.000 Euro monatlich kassiert, und gleichzeitig schaufeln sich
Minister und Staatssekretäre Luxusdienstwägen und Posten in nie
dagewesenem Ausmaß zu. Diese Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS
ist nicht nur ein Kostenfaktor, sie ist ein Schlag ins Gesicht für
alle, die dieses Land aufgebaut haben! Das ist ein Tag der Schande
und die Schande hat einen Namen: ÖVP, SPÖ und NEOS!“, erklärte FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz empört.
„Diese Regierung gönnt sich trotz Teuerungskrise selbst alle
möglichen Privilegien, während sie bei den Ärmsten und Schwächsten
spart. Wer das macht, ist moralisch am Ende“, betonte der FPÖ-
Generalsekretär.
„Wir Freiheitliche hätten bei jenen gekürzt, die nie etwas in
unser System eingezahlt haben – wir haben die Pensionskürzungen aktiv
aus den Plänen gelöscht. Das ist kein Wunschdenken, sondern durch die
an Brüssel übermittelten Unterlagen und sogar durch Aussagen des
damaligen ÖVP-Finanzministers nachweislich belegt. Sollte die
Regierung oder deren Vertreter etwas anderes behaupten, bitten wir
Journalisten diese Lüge durch einen kleinen Faktencheck zusätzlich zu
kommunizieren. Die Beweismittel haben wir mehrfach auch via
Aussendung kommuniziert und veröffentlicht. Die Pensionen zu kürzen
ist schlimm genug, die Schuld gleichzeitig anderen für die eigenen
Handlungen zuschieben, ist zusätzlich nur noch schäbig. Jeder
Staatsbürger weiß zudem, dass nicht die Opposition für Beschlüsse der
Regierung zuständig und verantwortlich ist. Ähnliches zu behaupten
wäre schon peinlich und lächerlich“, betonte Schnedlitz.
Der FPÖ-Generalsekretär abschließend: „Diese Regierung aus
Machtgier, Posten und Privilegien wird unser Land finanziell an die
Wand fahren, wenn sie nicht bald gestoppt wird. Sie kürzt bei den
Fleißigen, verteilt an die Falschen und sorgt nur noch für sich
selbst. Die FPÖ wird das nicht zulassen – wir stehen an der Seite der
Pensionisten, der arbeitenden Bevölkerung und aller, die dieses Land
am Laufen halten!“
