Wien (OTS) – Der Juni steht traditionell weltweit im Zeichen von
Vielfalt,
Akzeptanz und dem Kampf für die Rechte der LGBTIQ-Community. Doch
während der Pride Monat in vielen Ländern gefeiert wird, spitzt sich
die Lage für queere Menschen in Ungarn dramatisch zu: Die ungarische
Regierung hat die geplante Pride in Budapest verboten – ein Schritt,
der nicht nur die Versammlungsfreiheit, sondern auch die Grundwerte
der Europäischen Union massiv verletzt.
Henrike Brandstötter, NEOS-Sprecherin für LGBTIQ, kritisiert die
ungarische Regierung: „Das Verbot der Pride ist ein trauriger
Höhepunkt von Viktor Orbáns Politik der Ausgrenzung. Es ist ein
Angriff auf die Freiheit, die Würde und die Gleichberechtigung aller
Menschen – und ein direkter Verstoß gegen die Werte, die Europa
ausmachen. Wer die Pride verbietet, verbietet nicht nur eine
Demonstration für gleiche Rechte, sondern stellt die Grundbedingungen
für ein friedliches und freies Zusammenleben in der Europäischen
Union infrage.“
Brandstötter begrüßt das klare Bekenntnis von zwanzig EU-Staaten,
die die EU-Kommission auffordern, alle verfügbaren Mittel gegen die
ungarische Regierung auszuschöpfen: „Wir werden nicht zulassen, dass
rückschrittliche Regierungen die Fortschritte der letzten Jahrzehnte
rückgängig machen. Die Zukunft Europas ist bunt und frei und dafür
kämpfen wir jeden Tag – damit der europäische Regenbogen auch bis
nach Budapest reicht.“
In diesem Zusammenhang verweist Brandstötter auch auf die
wichtigen rechtlichen Verbesserungen für gleichgeschlechtliche Paare,
die die Bundesregierung diese Woche auf den Weg gebracht hat.
„Künftig können sich auch alle LGBTIQ-Personen, deren Ehen in ihren
Heimatländern nicht anerkannt werden, darauf verlassen, dass sie in
Österreich die volle Rechtsicherheit haben. Das ist ein echter
Meilenstein für alle Regenbogenfamilien, die in unserem Land leben.
Denn damit werden auch Adoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare
rechtlich abgesichert, wenn ein Partner keine österreichische
Staatsbürgerschaft besitzt“, so Brandstötter.
