Wien (OTS) – „Was Sigi Maurer kritisiert, ist in Wahrheit das, was
die Grünen in
ihrer Regierungszeit nicht zustande gebracht haben: eine Stärkung der
Unabhängigkeit des ORF und eine Umsetzung des VfGH-Erkenntnisses –
sachlich, zügig und verfassungskonform“, stellt SPÖ-Mediensprecher
Klaus Seltenheim klar. „Die Grünen haben 1,5 Jahre nicht geschafft,
was Medienminister, Vizekanzler Babler in wenigen Wochen umgesetzt
hat: Die Zahl der von der Bundesregierung entsandten Stiftungsräte
wurde reduziert, die Zahl der vom Publikum bestimmten erhöht.“ ****
„Dass nach Regierungswechseln in Bund und Ländern Stiftungsräte
nicht mehr einfach ausgewechselt werden können, mache den ORF
unabhängiger. Mit u.a. Leonhard Dobusch wurden zudem neue
Persönlichkeiten in die Gremien geholt, die für Unabhängigkeit und
Expertise stehen. Die Bundesregierung entsendet nun sechs statt
bisher neun Personen, und der Publikumsrat neun Personen statt bisher
sechs Personen in den Stiftungsrat als Aufsichtsgremium. Das Publikum
bekommt also mehr Einfluss, die Politik weniger“, so Seltenheim.“ (
Schluss) ah/ls
