Wien (OTS) – Im heurigen Frühjahr gab es in Zentraleuropa intensive
behördliche
Anstrengungen, um die sich ausbreitende Maul- und Klauenseuche (MKS)
einzudämmen. Da in Ungarn und der Slowakei MKS-Fälle festgestellt
worden waren, hatte die Bundespolizei im Auftrag der
Gesundheitsbehörden seit der Kalenderwoche 13 die bereits bestehenden
Grenzschutzmaßnahmen zu diesen Nachbarländern intensiviert. Hierfür
wurden insgesamt über 300 Beamtinnen und Beamte an den
Grenzübergängen eingesetzt.
Innenminister Gerhard Karner: „Ich danke allen Polizistinnen und
Polizisten, die in den letzten Wochen im Einsatz standen und in
Assistenzleistung für die Gesundheitsbehörden konsequent Kontrollen
durchgeführt haben.“
Bundespolizeidirektor Michael Takàcs: „Die enge Zusammenarbeit
zwischen den Gesundheitsbehörden und der Bundespolizei hat sich auch
in dieser Ausnahmesituation bewährt. Unsere Beamtinnen und Beamten
haben mit großer Professionalität und Einsatzbereitschaft dazu
beigetragen, die Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche einzudämmen.
Der Schutz der öffentlichen Gesundheit – und in der Folge auch der
öffentlichen Sicherheit – hat für uns höchste Priorität.“
Grenzschutzmaßnahmen in Zahlen
Die gesundheitsbehördlichen Grenzschutzmaßnahmen – vollzogen von
der Bundespolizei – betrafen alle Grenzübergänge zu Ungarn und der
Slowakei, wobei etliche kleinere Grenzübergänge für den gesamten
Verkehr gesperrt worden waren. Zu diesen Maßnahmen zählten die
Anhaltung und die Kontrolle von Fahrzeugen sowie die Überprüfung von
notwendigen Dokumenten. An passierbaren Grenzübergängen wurden
Fahrzeuge und deren Ladung auf gesundheitsbehördlich verbotene
Einfuhr (z. B. Fleischprodukte) überprüft. Insgesamt wurden im
Zeitraum 681 Fahrzeuge und 700 Personen an den Grenzen
zurückgewiesen. In zehn bedenklichen Fällen gab es eine Verständigung
an die entscheidungsbefugte Bezirksverwaltungsbehörde.
Hintergrund zum Einschreiten der Bundespolizei
Die österreichische Polizei ist tagtäglich in vielen
unterschiedlichen Bereichen, auf Bundes- wie auf Landesebene, als
vollziehendes Organ für andere Behörden tätig. Dies reicht von der
Straßenpolizei/Verkehrsüberwachung über die Gewerbeordnung bis hin zu
gesundheitsbehördlichen Maßnahmen. Während der Corona-Pandemie wie
auch jetzt bei der Maul- und Klauenseuche schritt die Polizei für das
Gesundheitsministerium bzw. die örtlich zuständigen
Gesundheitsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) ein, weil ebendiese
eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit befürchteten. Das
Einschreiten erfolgte im kollegialen Zusammenspiel mit etlichen
anderen Behörden und Institutionen, wie etwa dem Bundesheer, den
Feuerwehren oder den Straßenmeistereien.
