Wien (OTS) – „Viktor Orbán ist das demokratisch gewählte
Staatsoberhaupt seines
Landes. Die ungarische Bevölkerung hat sich bewusst für ihn und die
Werte entschieden, die er vertritt. Dass sich nun eine nicht direkt
gewählte Kommissionspräsidentin über diese demokratische Entscheidung
stellen will, ist an Hybris kaum zu überbieten“, erklärte heute
Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen
Parlament.
Hintergrund ist die für dieses Wochenende geplante Pride-Parade
in Budapest. Vilimsky zeigte Verständnis dafür, dass viele Ungarn
eine solche Veranstaltung ablehnen. „Welche Veranstaltungen in einem
Land zugelassen oder abgelehnt werden, entscheidet immer noch die
demokratisch gewählte Regierung – und nicht Brüssel“, so Vilimsky.
„Es ist das gute Recht der ungarischen Bevölkerung, eine Lack-und-
Leder-Regenbogeninszenierung, bei der es mehr um die aggressive
Zurschaustellung von Sexualität als um ein echtes Bekenntnis zur
Freiheit der Liebe geht, kritisch zu sehen und abzulehnen.“
Ursula von der Leyen hingegen scheine derzeit mehr Interesse
daran zu haben, sich in nationale Angelegenheiten einzumischen,
anstatt sich um Europas drängendste Probleme zu kümmern. „Wo bleibt
die Lösung für die Energiekrise? Wo bleiben diplomatische Initiativen
in den zahlreichen Konfliktregionen dieser Welt? Und wo ist der
dringend nötige Schutz unserer Außengrenzen?“, fragte Vilimsky und
weiter: „Solange Frau von der Leyen ihre eigenen Aufgaben nicht
erfüllt, sollte sie sich davor hüten, anderen Vorschriften machen zu
wollen.“
