Wien (OTS) – „Die ÖVP hat zigtausenden illegalen Einwanderern, die
unzählige
sichere Drittstaaten überquert und somit in Österreich nichts
verloren haben, den roten Teppich in unser Land und in unser
Sozialsystem ausgerollt. Damit hat die ÖVP gemeinsam mit den anderen
Systemparteien unsere Heimat zum ‚Weltsozialamt‘ gemacht. Damit muss
Schluss sein! Sozialleistungen sind an die österreichische
Staatsbürgerschaft zu koppeln. Alles andere ist fortgesetzte Inländer
-Diskriminierung und Diskriminierung der Fleißigen, nachdem nun sogar
bei den Pensionisten der Rotstift angesetzt wird. Der Rotstift muss
vielmehr jene treffen, die noch nie etwas in unser Sozialsystem
einbezahlt haben. Das ist fair und im Interesse unserer eigenen
Bürger. Das würden Herbert Kickl und die Freiheitlichen tun“, betonte
heute FPÖ-Heimatschutzsprecher Generalsekretär NAbg. Michael
Schnedlitz in Zusammenhang mit einem „Heute.at“-Bericht, wonach
75.000 Syrer und Afghanen Sozialhilfe „cashen“ und den wiederholt
heuchlerischen Aussagen von Ministerin Plakolm.
Schnedlitz forderte zusätzlich zu den finanziellen Maßnahmen
einen sofortigen Asylstopp, eine konsequente Abschieboffensive und
echten Grenzschutz wie es in der freiheitlichen „Festung Österreich“
vorgesehen ist: „Die Unterwanderung und Ausplünderung unseres
Sozialsystems unter dem Deckmantel von Asyl ist ein für alle Mal zu
beenden. Die ‚Festung Österreich‘ in Kombination mit der Koppelung
von Sozialleistungen an die österreichische Staatsbürgerschaft ist
der einzig wirksame Hebel dafür. Mindestsicherung beziehungsweise
Sozialhilfe sind als Überbrückungshilfe für in Not geratene
Österreicher gedacht und nicht als Steuergeld finanziertes
Dauereinkommen für illegale Einwanderer!“
Der ÖVP fehle es aber an Mut und vor allem am Willen, die
Interessen der eigenen Bevölkerung ehrlich, ernsthaft und
entschlossen zu vertreten. „Sie lässt die Österreicher lieber für ihr
jahrzehntelanges asyl- und migrationspolitisches Versagen zahlen und
glaubt, sie käme mit Tarnen, Tricksen und Täuschen durch. Aber die
Österreicher sind viel klüger, als es den Stockers, Bablers, Meinl-
Reisingers und ihrer teuersten Regierung aller Zeiten genehm ist“, so
Schnedlitz abschließend.
