Wien (OTS) – „Die Systemparteien wärmen aus reiner Verzweiflung
wieder ihre
astreinen ‚Fake News‘ auf und werfen damit panisch um sich, weil sie
Angst vor der FPÖ, vor Herbert Kickl und der eigenen Bevölkerung
haben. Mit 21 Regierungsposten ist diese Verlierer-Ampel die teuerste
Bundesregierung aller Zeiten, mit ihrem ‚Weiter so, wie bisher, nur
noch schlechter‘-Programm und ihrem Belastungspaket gegen die
Familien, Pensionisten und die eigene Bevölkerung insgesamt ist sie
auch die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten und dadurch, dass
sie nicht einmal versucht hat, die versprochene Abwendung eines EU-
Defizitverfahrens zu schaffen, auch die unfähigste Regierung aller
Zeiten“, so reagierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael
Schnedlitz auf die haltlosen Anpatzversuche der Einheitsparteien.
Die falschen Anwürfe über den angeblichen Umfang des Kabinetts
von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl als Innenminister seien im
Übrigen bereits klar widerlegt worden. Nicht zuletzt vom
Innenminister der sogenannten „Expertenregierung“ Wolfgang Peschorn
im Zuge seiner Befragung durch den Untersuchungsausschuss, in der er
klar unter Wahrheitspflicht aussagte, dass er keine ausufernde Größe
des Kabinetts feststellen habe können: „Zudem nahm Peschorn die
absichtlich falschen Berechnungen der Einheitspartei auseinander,
indem er festhielt, dass man weder das Generalsekretariat noch das
Büro der damaligen ÖVP-Staatssekretärin Edtstadler zum
Ministerkabinett hinzurechnen könne. Und nicht zu vergessen: auch der
EU-Ratsvorsitz Österreichs mit den daraus resultierenden Aufgaben und
Aufwänden. Der Leiter der internen Revision hat ebenfalls unter
Wahrheitspflicht festgehalten, dass es bei Angaben über Gehälter zu
Fehlern gekommen sei, durch welche die Zahlen nach oben verfälscht
wurden.“ Außerdem gehe aus der Anfragenserie der Abgeordneten
Krisper, die quasi als „Pseudo-Beweismittel“ herhalten müsse, hervor,
dass das damalige ÖVP-Staatssekretariat dazugerechnet worden sei:
„Herbert Kickl das aufgeblähte Staatssekretariat von Karoline
Edtstadler umhängen zu wollen, ist absurd. Und selbst inklusive des
ehemaligen Büros von ‚Luxus-Handtaschen‘-Edtstadler waren es im
Schnitt 28 Mitarbeiter“, so Schnedlitz.
„Die teuerste, unfähigste und unglaubwürdigste Regierung aller
Zeiten startete heute also eines der peinlichsten Ablenkungsmanöver
aller Zeiten – in Gestalt ihrer Emissäre Marchetti, Shetty und
Seltenheim, die im Panikmodus mit als Fakten getarnten ‚Fake News‘
und Kraut- und Rüben-Rechnungen um sich werfen. Damit sind sie ein
klarer Fall für den ‚Aktionsplan gegen Desinformation‘. Den
Journalisten würde ich nur empfehlen: Ignorieren Sie Falschmeldungen,
verbreiten Sie ‚Fake News‘ nicht weiter und sehen Sie diese als das,
was sie sind: Ausfluss der Panik von drei Regierungsparteien, denen
die Mehrheit der Österreicher schon nach 100 Tagen nicht mehr
vertraut und kein Wort mehr glaubt. Die Bevölkerung ist nämlich
klüger, als es Stocker, Babler und Meinl-Reisinger lieb ist.“
