Wien (OTS) – „Dass Wolfgang Sobotka wenige Tage vor seinem
Ausscheiden aus dem Amt
im Alleingang ein teures Kunstwerk für das Parlament angekauft hat –
ohne jede Rücksprache mit den anderen Parlamentspräsidenten – zeigt
einmal mehr, wie verantwortungslos und selbstherrlich er sein Amt
geführt hat“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael
Schnedlitz den skandalträchtigen Kunstankauf des ehemaligen
Nationalratspräsidenten und dessen Kritik via „krone.at“ an der
Rückabwicklung des Deals.
„Der Ankauf erfolgte zu einem Zeitpunkt, als die ÖVP längst
wusste, in welch desaströsem Zustand sich die finanzielle Lage
unseres Landes befindet. Dennoch hat Sobotka das Geld der
Steuerzahler ausgegeben, als wäre es sein eigenes – und das in einem
Alleingang ohne jegliche Abstimmung. Das ist politisch unanständig
und zeugt von einem Amtsverständnis, das jeder demokratischen Kultur
entbehrt“, so Schnedlitz weiter.
Schnedlitz spart nicht mit deutlicher Kritik: „Sobotkas
Amtsführung war die schlechteste in der Geschichte aller
Parlamentspräsidenten – geprägt von parteipolitischer
Voreingenommenheit, fehlender Objektivität und permanentem
Machtmissbrauch. Die Rückabwicklung des Kunstkaufs ist ein
notwendiger und verantwortungsvoller Schritt, um das Vertrauen in die
Integrität des Hohen Hauses wiederherzustellen. Nationalratspräsident
Rosenkranz zeigt damit, wie man das Amt mit Anstand und im Sinne der
Bürger ausübt – im Gegensatz zu seinem Vorgänger.“