Wien (OTS) – „Während sich die Regierung in Pressekonferenzen selbst
gefeiert hat,
sind tausende Betriebe bankrottgegangen, zigtausende Menschen
arbeitslos geworden und ganze Branchen zutiefst erschüttert worden.
Die ökonomischen Folgen der Corona-Politik sind bis heute spürbar und
nahezu völlig unaufgearbeitet“, kritisierte FPÖ-Wirtschaftssprecherin
Barbara Kolm.
Im Rahmen der von der FPÖ initiierten Corona-Aufklärung mittels
827 parlamentarischen Anfragen widmete sich die freiheitliche
Wirtschaftssprecherin den volkswirtschaftlichen Grundlagen und Folgen
der Corona-Politik.
„Gekostet hat es Milliarden, gebracht hat es wenig. Viele
Unternehmer haben zwar Unterstützung beantragt, aber keine
Sicherheiten erhalten. Wer ehrlich weiter arbeiten und wirtschaften
wollte, wurde im Stich gelassen. Durch die Lockdowns wurden
Lieferketten zerstört, das Gesetz von Angebot und Nachfrage
ausgehebelt und damit Marktpreise verzerrt sowie die Inflation massiv
befeuert. Die Konsequenzen aus diesem ökonomischen Giftcocktail
spüren wir bis heute“, so Kolm weiter.
Die Regierung sei „auf Sicht gefahren und habe dabei tausende
Unternehmen gegen die Wand laufen lassen“. Heute erlebe man die
Spätfolgen: „Insolvenzen auf Rekordniveau, eine schrumpfende
Wirtschaftsleistung und eine stille Ausstiegswelle bei
Selbstständigen und Kleinbetrieben, die sich aus Frust und
Verzweiflung zurückgezogen haben“, sagte Kolm.
Besonders betroffen seien „ausgerechnet jene Leistungsträger, die
das Rückgrat der österreichischen Volkswirtschaft bilden – etwa
Handwerksbetriebe, Gastgewerbe, Tourismusbetriebe, Kleinunternehmer
und viele mehr. Schwarz-Grün hat nicht nur keine Rücksicht auf die
Wirtschaft genommen, die letzte Regierung hat sie aktiv durch
fehlgeleitete Maßnahmen beschädigt. Und jetzt, wo die Auswirkungen
für alle sichtbar und spürbar sind, will niemand mehr Verantwortung
übernehmen. Das ist verantwortungslos und ein wirtschaftspolitisches
Armutszeugnis“, so die freiheitliche Wirtschaftssprecherin.
Die Corona-Politik habe, so Kolm, „die wirtschaftliche Substanz
Österreichs systematisch angegriffen. Die Regierung hat die Krise
nicht bekämpft, sie hat sie politisch verlängert und wirtschaftlich
verschärft. Die verlorengegangene Produktivität und
Wettbewerbsfähigkeit ist nur sehr schwer aufzuholen. Wir werden nicht
lockerlassen, solange diese Fehler nicht restlos aufgeklärt und
politisch aufgearbeitet sind“.
„Es geht nicht nur um Zahlen, es geht um Existenzen und um
Menschen, die ihre Betriebe aufgegeben haben, weil ihnen die
Perspektive genommen wurde. Es geht um jene Unternehmer und deren
Mitarbeiter, die alles richtig machen wollten und dennoch
untergegangen sind. Corona mag zwar vorüber sein, doch die Abrechnung
beginnt jetzt“, so Kolm.
